Friday, 12 February 2021

Staatsschulden in Kriegszeiten

 


Staatsschulden in Kriegszeiten

Der Pandemieeinbruch von Beschäftigung und Output ist keine herkömmliche Rezession. Die erforderliche politische Reaktion sind keine üblichen Konjunkturmaßnahmen. Wir haben es stattdessen mit einer Naturkatastrophe statt einer normalen Rezession zu tun. Die angemessene politische Reaktion ist wie nach den Verheerungen großer Kriege Soforthilfe und dann Wiederaufbau[1]. Doch etliche Ökonomen hängen in ihrer Modellfalle, die Coronamassnahmen in herkömmlichen Konjunkturbegriffen zu bewerten.

Zwei prominente Ökonomen, Larry Summers und Olivier Blanchard, haben eine Kampagne gegen das 1,9 Billionen Dollar schwere Hilfspaket des neuen amerikanischen Präsidenten Joe Biden angezettelt[2]. Beide stützen sich dabei auf konventionelle Konjunkturkonzepte (Output-Lücke; nachfragebedingte Inflation). Beider Voten haben überrascht[3]. Gerald Braunberger, Herausgeber der FAZ, äußerte in einem Leitartikel: „Summers und Blanchard haben eine alte Weisheit verinnerlicht, die, wie die Reaktionen über das Wochenende zeigen, den zahlreichen Nachbetern, Nachtretern und verblendeten Ideologen unter den Ökonomen ihr Leben lang unverständlich bleibt: Man kann des Guten auch zu viel tun.“[4] Starker Tobak. Aber damit nicht genug: „Eine überdimensionierte Finanzpolitik kann, wenn die Leute nach der Pandemie wieder mehr Geld ausgeben, schnell zu höheren Teuerungsraten führen. Das gilt auch für Deutschland.“

Den Beitrag des einzigen Nobelpreisträgers zur aktuellen Stimulusdebatte wollte der FAZ-Herausgebern seiner Leserschaft wohl nicht zumuten. Paul Krugman hatte früh darauf hingewiesen, dass das Jahrhundert-Virus uns nicht eine herkömmliche – nachfragebedingte - Rezession – beschert hat. Stattdessen leiden wir unter einer Teilschließung, die das Ergebnis sowohl der öffentlichen Restriktionen als auch privater Entscheidungen ist. Aktivitäten mit hohem Infektionsrisiko wurden stark eingeschränkt. Eine Ankurbelung der Gesamtausgaben durch die Fiskal- und Geldpolitik würde die Gäste nicht zurück in die Restaurants locken. Bei der Pandemie und ihren Folgen auf Produktion und Beschäftigung handelt es sich also nicht um makroökonomische Nachfragedefizite, die durch Stimulierung geschlossen werden sollten.

Wir sind im Krieg mit dem Coronavirus. Macron sagte das, und es ist keine Übertreibung. Kriege sind destruktiv, Kriege sind disruptiv. In solchen Zeiten taugen weder makroökonomische Konzepte wie ´Outputlücken´ noch ´inflationsneutrale Arbeitslosenquote´. Der Output-Gap-versus-Stimulus-Rahmen trifft auf die aktuelle Krise wirklich nicht zu, und der Missbrauch dieses Rahmens kann schwer in die Irre führen.

Kriege, Krisen und Pandemien katapultieren traditionell die Staatsverschuldung in die Höhe. Der Erste Weltkrieg, die Weltwirtschaftskrise und der Zweite Weltkrieg schufen schufen im 20. Jahrhundert neue Ansprüche an die öffentlichen Ausgaben. Zusammen trieben sie die Verschuldung der westlichen Industriestaaten auf etwa 140 Prozent des BIP im Jahr 1946, nach einem Tiefpunkt von gut 20 Prozent vor dem Ersten Weltkrieg 1914. Der historische Blick auf Staatsschulden im Laufe der Jahrhunderte[5] gibt Einblick in die sehr unterschiedlichen Folgen: in den schlimmsten Perioden Überschuldung, Bankenzusammenbrüche, Währungskrisen und Hyperinflation; in den besten dagegen Staatsbildung, Finanzmarktentwicklung sowie Ausbau ´harter´ und ´weicher´ Infrastruktur.  

Was den Ausgang hoher Staatsschulden beeinflusst, dazu bald mehr.

 



[1] Paul Krugman (2021), „Fighting Covid Is Like Fighting a War”, NYT, 7.2.2021.

[2] Winand von Petersdorff (2021), „Die Warnung der Progressiven an Präsident Biden“, FAZ, 7.2.2021.

[3] Summers hat den Begriff der säkularen Stagnation wiederbelebt, in der expansive Finanzpolitik ein dauerhaftes Abgleiten in eine Welt niedrigen Wachstums und tiefer Zinsen verhindern soll. Blanchard hatte parallel zu Summers Stagnationsthese die neue Rolle der Staatsverschuldung in einer Zeit niedriger Zinsen analysiert: Ein Zinsniveau unter der Wachstumsrate übersetzt sich in sinkende Schuldenquoten; Schulden heute sind nicht die Steuern von morgen. Das gilt besonders für den AAA-Schuldner Bundesrepublik Deutschland, der inflationsbereinigt negative Zinsen auf seine Anleihen zahlt.  Andererseits: Ohne staatliche Subventionen und Transfers würde der virusbedingte Einbruch der privaten Wirtschaft die Schuldenquoten infolge des geringeren BIP und Steuerausfällen weiter aufblähen.

[4] G. Braunberger, Spiel mit der Inflation, FAZ vom 7.2. 2021.

[5] Barry Eichengreen, et al. (2019), „Public Debt Through the Ages”, NBER Working Paper, #25494, 1.1.2019.

 

Thursday, 4 February 2021

Tunesien: Vom Arabischen Frühling in den Covid-Winter




 Mein Beitrag wurde am 03.02.2021 vom MakronomMagazin publiziert: 

https://makronom.de/tunesien-vom-arabischen-fruehling-in-den-covid-winter-38250

Zum zehnten Jahrestag der Arabellion lieferten sich in Tunesien junge Menschen Straßenschlachten mit der Polizei. Die Menschen sind wütend und enttäuscht über die desolate Lage des Landes. „Die an der Macht sind jetzt andere, das System ist geblieben“. „Was nützt mir Pressefreiheit, wenn ich keine Arbeit habe?“, wird geklagt.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat die Mittel für Tunesien im letzten Jahrzehnt deutlich erhöht. Herzstück des deutschen Engagements ist die Reformpartnerschaft mit Tunesien im Rahmen des Marshallplans mit Afrika. Sie wurde 2017 als bilateraler Beitrag zur G20-Initiative Compact with Africa geschlossen. Laut BMZ ist Tunesien ein politischer Hoffnungsträger in Nordafrika und nach einer langen Phase der Diktatur auf dem Weg, sich friedlich in einen Rechtsstaat umzuwandeln. Trotz politischer und sozialer Spannungen gilt die demokratische Entwicklung im Land als vorbildhaft, so das BMZ auf der offiziellen Tunesien-Seite. Die Zivilgesellschaft ist nach dem Ende des Ben Ali-Regimes gestärkt worden. „Die Zivilgesellschaften in der arabischen Welt schauen mit einigem Neid auf Tunesien“, meint etwa Isabelle Werenfels, die Tunesien-Expertin der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Geehrt wurden der Gewerkschaftsbund, der Arbeitgeberverband, die Menschenrechtsliga und die Anwaltskammer mit dem Friedensnobelpreis im Jahr 2015. Kurz: Tunesien ist ein Geber-Darling und in den Augen vieler „Westler“ so etwas wie ein Musterbeispiel für eine gelungene demokratische Transformation.

Zwar loben neue Analysen Tunesiens vergleichsweise guten Social Contract, sein inklusives Entwicklungsmodell. Doch Zweifel sind erlaubt, ob dies die Tunesier vor Ort auch so sehen. Gewaltsame Ausschreitungen zwischen Demonstranten und der Polizei, Plünderungen von Supermärkten und Hunderte von Verhaftungen prägen derzeit die tunesischen Provinzen und Städte. Nahost-Volkswirte wie etwa Ishac Diwan haben bereits vor einiger Zeit gewarnt, dass in Tunesien Einiges aus dem Ruder läuft. Auch vor der Covid-Pandemie laugten Vetternwirtschaft und illegale Untergrundaktivitäten das Wachstum der tunesischen Wirtschaft abseits des korruptionsanfälligen Bausektors aus, eine Folge der geschwächten staatlichen Kapazität zur Durchsetzung von Recht und Gesetz. Während die öffentlichen Investitionen bei 5% des BIP schwächelten, stieg im vergangenen Jahrzehnt die öffentliche Lohnsumme von 10 auf 15% des BIP. Auch vom Anstieg der Sozialausgaben profitierten vornehmlich Beamte, nicht das arme Hinterland. Der Gini-Koeffizient blieb hoch, bei 40%.

Tunesien ist zwar auch Transitland für Migranten aus Subsahara-Afrika, aber in erster Linie Herkunftsland

Besonders das nahe Italien spürt die unverminderte Migrationswelle aus Tunesien. In Tunesien wird die illegale Emigration nach Europa, typischerweise mit dem Boot, gemeinhin als Harqa (arabisch für das Verbrennen der Grenze) bezeichnet. Harqa ist eine Ausstiegsstrategie derjenigen, die zu Hause eine starke Marginalisierung erfahren. Tunesien ist zwar auch Transitland für Migranten aus Subsahara-Afrika, aber in erster Linie Herkunftsland. Laut Migrationdataportal lag Tunesiens Wanderungsverlust (Immigration – Emigration) zwischen 2011 und 2020 bei insgesamt 170.000 . Fast 7% der tunesischen Bevölkerung (knapp 12 Millionen) leben im Ausland. Die tunesische Diaspora stützte 2020 die notorisch defizitäre Leistungsbilanz mit privaten Rücküberweisungen in Höhe von 5% des Volkseinkommens (BSP).

Die Covid-Pandemie trifft Tunesien besonders schwer

Eine Vielzahl von Problemen plagt Tunesien auch nach dem Arabischen Frühling. Einige prominente Beispiele sind die Stagnation des landesweiten Lebensstandards, die allgegenwärtige Korruption und eine überaus hohe Arbeitslosenquote. Laut IWF hat sich seit dem Arabischen Frühling der Außenwert des Dinars zum Euro halbiert, auch die Devisenreserven sanken im letzten Jahrzehnt um die Hälfte.

Natürlich hat die Covid-Pandemie Tunesien besonders getroffen, da Beschäftigung und Deviseneinnahmen stark vom Tourismus abhängen. Aber laut OECD-Analyse haben sich die Direktinvestoren seit dem Arabischen Frühling stark zurückgehalten, sodass das Land sich zu wenig von der Abhängigkeit vom Tourismus durch neue Arbeitsplätze wegdiversifizieren konnte. Die formale Beschäftigung hat sich zu wenig entwickelt, um die Jugend einzubinden und ihr eine Perspektive zu geben. Die verhältnismäßig gute Ausbildung der jungen Tunesier impliziert auch Friktionen beim Arbeitsangebot: Welche Arbeitsplätze in der industriellen Fertigung werden überhaupt angenommen? Saubere Büroberufe (nicht Jobs in der industriellen Fertigung) sind das Ziel der formell gut ausgebildeten Jugend.

Wohlfeile wirtschaftspolitische Ratschläge gehen den „Hinterbänklern“ aus Washington, Paris oder Berlin leicht von der Hand[9]. Man kennt sie bis zum Abwinken:

  • arbeitsintensive Industrien fördern, am besten durch attraktive Standortbedingungen für ausländische Direktinvestitionen;
  • Subventionen für fossile Energieträger kürzen oder streichen;
  • den Staatshaushalt konsolidieren durch Kürzung des öffentlichen Konsums.

Allerdings scheinen der fiskalische Spielraum der Regierung und die Geduld der Bevölkerung ausgereizt. Die Kürzung des öffentlichen Konsums, der zur Hälfte aus Beamtengehältern besteht, würde auch die Beamten gegen die Regierung aufbringen. Höhere Energiepreise treffen die Provinz und den ärmeren Teil der Bevölkerung. Die ausländischen Direktinvestoren ziehen trotz deutlich niedrigeren politischen Gouvernanz-Noten den Standort Ägypten vor, wo der Militärkomplex die Industriepolitik bestimmt und für die Sicherheit von Direktinvestitionen bürgt. Ist die junge Bevölkerung Tunesiens zu nah an Europa und zu gut ausgebildet, als das dort das asiatische Modell der Transformation durch arbeitsintensive Industrien wirklich eine Chance hätte? So jedenfalls hört man aus Expertenkreisen vor Ort.

Im Nachhinein erwies sich die euphorische Geber-Rhetorik (mit Fokus auf Rechtsstaat und Menschenrechte) als kontraproduktiv

Kein Zweifel: Im Prinzip verfügt Tunesien über Trümpfe, und ist recht gut in globale Wertschöpfungsketten eingebunden: seine geografische Lage an der Grenze zwischen Europa und Afrika, langjährige Investitionen in die Bildung, Spezialisierung auf Zukunftsnischen, darunter der Pharma- oder Informationstechnologiebereich. Tunesiens Attraktivität leidet jedoch unter

  • den zahlreichen, oft schwerfälligen Vorschriften und Verwaltungsverfahren,
  • den Vorschriften für ausländische Investitionen, die restriktiver sind als in Ägypten und Marokko, und
  • den Verzögerungen beim Grenzübertritt (Zoll und Transportlogistik), die oft länger sind als anderswo.
  • Einige Investoren beklagten auch eine Qualifikationslücke, obwohl 28% der Hochschulabsolventen arbeitslos sind.

Eine Bemerkung des Nahostexperten Stefano Torelli vom römischen Politikinstitut ISPI (Istituto per gli studi di politica internazionale) aus dem Jahre 2017 klingt heute als Mahnung, auch für das BMZ:

„Einer der Fehler der letzten Jahre war die Tendenz der EU, das Loblied auf die tunesische Demokratisierung zu singen. Zwar hat das Land ein gutes Maß an formaler Demokratie erreicht, aber es gibt noch viele kritische Probleme im Zusammenhang mit der Wirtschaft und der politischen Instabilität.”

Die Konsenspolitik vor dem Hintergrund steigender Polarisierung zwischen Islamisten und Laizisten hat die tunesische Politik blockiert. Im Nachhinein erwies sich die euphorische Geber-Rhetorik (mit Fokus auf Rechtsstaat und Menschenrechte) als kontraproduktiv. Diese Rhetorik hat in DAC-Kreisen lange Tradition, ohne irgendeine Besserung der armen Bevölkerung bei den Grundbedürfnissen zu bewirken. Hinreichend für nachhaltige Transformation ist sie nicht.  Die tunesische Regierung hatte bei Nachverhandlungen mit dem IWF und anderen multilateralen Kreditgebern die Oberhand, das wussten sie laut Diwan. Kreditbedingungen wurden oft gebrochen (vor allem in Bezug auf die Lohnkosten im öffentlichen Sektor), ohne dass dies Auswirkungen auf die Auszahlungen hatte. Andererseits: Statt warmer Worte hat die EU sich nicht in der Lage gesehen, handfeste Anreize für höhere Produktivität – etwa eine Beitrittsperspektive nach dem Muster EU-Osterweiterung  – anzubieten.

 

Zum Autor:

Helmut Reisen war bis 2012 Forschungsdirektor am Development Centre der OECD in Paris. Seitdem betreibt er die Blogs ShiftingWealth und Weltneuvermessung. Auf Twitter: @HrReisen

 

  

Sunday, 17 January 2021

Frankreich: Verwaltungselite und Provinz bestimmen das Tempo

 

Frankreich: Verwaltungselite und Provinz bestimmen das Reformtempo

Dieser Beitrag folgt meiner Zusammenfassung des in Frankreich vielbeachteten Aufsatzes[1] des jungen MIT-Ökonomen Antoine Lévy in Le Figaro vom 2. Januar 2021. Darin hatte Lévy den Spätstart der Covid-Impfung in Frankreich beklagt. Die Geringschätzung der Logistik, Verantwortungsflucht, Staats- und Administrationsversagen sowie Realitätsverlust der Regierung nannte Lévy als wesentliche Merkmale des französischen Rückstands.

Eine Woche später erschien in Le Monde ein Artikel (der inzwischen umfirmiert wurde), welcher den Akzent legt auf

·       Frankreichs hypertrophe Bürokratie im Gesundheitswesen[2]. Dort hat Frankreich 93.000 Verwaltungseinheiten (bei Staat, Sozialversicherung, und Kommunen), die öffentliche Gelder ausgeben können; in Deutschland sind es 15.000.

·       Zentralismus mit einer vertikalen, silobasierten Organisation der Ministerien. Der Gesundheitsminister gibt seine Anweisungen an die Programmverwalter, die wiederum das Geld an die Verantwortlichen in den Gebieten delegieren.

·       Arroganz: Vor Ort beschweren sich Bürgermeister und lokale Behörden über die Arroganz hoher Beamter, von denen sie selbst in einer Notsituation, in der Einigkeit herrschen sollte, missachtet werden.

·       Hyperkontrolle: Das Misstrauen der Zentralregierung und die Detailversessenheit seien paradoxerweise durch die verschiedenen Dezentralisierungsgesetze noch verstärkt worden. Der Staat, der nicht mehr Akteur, sondern Auftraggeber ist, hat dann seinen Machtverlust durch Hyper-Kontrolle kompensiert.

·       Verwaltungsreform 2022: Was hat das Comité action publique 2022 gebracht? "Nichts", sagt der Ökonom Jean Pisani-Ferry knapp. "Es war eine Art mexikanische Armee[3]", bestätigt Philippe Aghion, Professor am Collège de France, der auch Mitglied der Reformkommission war. „Wir setzten Bürokratie ein, um uns mit den Bürokraten zu beschäftigen“.

Bedrückend und beeindruckend, wie wenig Frankreich sich im letzten Jahrhundert in dieser Hinsicht verändert zu haben scheint. Nehmen wir als Kronzeugen, in chronologischer Reihenfolge, Schriften[4] von Marc Bloch und Herbert Lüthy.

Mit ihren bahnbrechenden Arbeiten haben die Historiker um die Zeitschrift Annales die Geschichtswissenschaft revolutioniert. Statt Schlachten und Ereignissen aufzulisten, wollen die Annales-Historiker das menschliche Handeln in seiner ganzen Breite zeigen und dafür die Zusammenarbeit mit anderen Disziplinen wie der Geographie, der Soziologie oder der Wirtschaftswissenschaft suchen. Der Medievist und Agrarhistoriker Marc Bloch war (neben Lucien Febvre) Mitgründer der „Annales“-Geschichtsschreibung; ein anderer berühmter Vertreter war Fernand Braudel. Marc Bloch entstammte einer ursprünglich im Elsass ansässigen jüdischen Familie, die nach dem Deutsch-Französischen Krieg 1870/1871 das Elsass verlassen hatte.

In L'Étrange Défaite (1946)[5] untersucht Marc Bloch 1940 als Soldat aus der Froschperspektive[6] die Gründe für die französische Niederlage in der Schlacht um Frankreich während des Zweiten Weltkriegs, der Drôle de Guerre. Blochs Essay der Zeitgeschichte ist ein Zeugnis für die Unzulänglichkeiten der Eliten, die im Mai 1940 in den Krieg eintraten.

Zunächst prangerte er den bürokratischen Charakter der Armee an, den er auf die in Friedenszeiten angenommenen Gewohnheiten zurückführte: insbesondere den Kult des schönen Papiers, aber auch die "Angst, einem mächtigen Mann von heute oder morgen zu missfallen". Diese bürokratische Organisation ist nach Marc Bloch auch in der Ausbildung der Offiziere selbst begründet, die sich um einen Theorie- und Traditionskult dreht. Die Offiziersausbildung basierte auf eleganten und abstrakten theoretischen Einsatzregeln, die sich in der Praxis nicht bewährten.

Zudem verlangsamte ein Geheimhaltungs- und Befehlskult die Weitergabe von Informationen. Die Kombination aus Bürokratie und starrer Ausbildung führt zu allgemeiner Unordnung im Feld, da die Führungskräfte zu schnell wechseln. Die Aufklärung über Feindstellungen wird durch kärgliche Information der operativen Ebene verhindert, da die relevanten Informationen als geheim eingestuft und zu weit oben in der Hierarchie kommuniziert werden. Alle Informationen durchlaufen sehr lange hierarchische Kanäle, und am Ende sind sie veraltet, wenn sie die Leute erreichen, die sie nutzen sollten.

=> Verwässerung der Verantwortung zwischen zu vielen Hierarchieebenen und eine Verzögerung bei der Übermittlung von Anweisungen. Dadurch wird es unmöglich einzuschätzen, innerhalb welcher Zeitspanne ein Befehl ausgeführt werden kann, was zu kontraproduktiven Manövern führt, wie z.B. der Rückzug der Armeen an der Maas und bei Sedan vor dem deutschen Durchbruch in den belgischen Ardennen. Auch waren die höheren Offiziere immer wieder überrascht, dass "die Deutschen sich einfach schneller bewegt hatten, als es die Regel zu sein schien", wobei die Regel auf dem Studium der napoleonischen Feldzüge und des Ersten Weltkriegs beruhte: das starre und rückwärtsgewandte strategische Denken der französischen Führung, so Bloch.

Flucht aus der Verantwortung: Marc Blochs Anklage gegen den französischen Generalstab, der jede Verantwortung für die Niederlage der französischen Armee im Jahr 1940 von sich weist, wiegt besonders schwer, da in seinen Augen die Generäle unfähig waren, sich den neuen Realitäten des mobilisierten Bewegungskriegs mit Panzern und Luftwaffe anzupassen.

Ein Buch des Basler Historikers Herbert Lüthy[7] erregte kurz nach Blochs Veröffentlichung sowohl in Frankreich[8] als auch in Deutschland und der Schweiz Aufmerksamkeit. Frankreichs Uhren gehen anders, nicht unbedingt falsch! Daraus spricht, wie Friedrich Sieburg[9] anmerkte, „Einsicht in die unerhörte Stabilität des französischen Wesens, das selbst den stürmischsten und naturgewaltigsten Aufforderungen, sich den Erfordernissen der Stunde anzupassen, mit einer Hartnäckigkeit widersteht, die im gleichen Atem den Zorn und die Bewunderung der Umwelt erregt.“ Die französische Version von Lüthys Buch „A l´heure de son clocher: essai sur la France“ lässt denn auch die gemütliche Provinzen Frankreichs anklingen, wie von Charles Trenet in „Douce France“ in den 1930ern besungen, nicht das hektische Paris.[10]

Lüthy notiert, wie sehr Frankreich in seinen merkantilen Wirtschaftskonzepten hinterherhinkt. Denn „Frankreich wird seit Jahrzehnten nicht regiert, sondern verwaltet“. Was Herbert Lüthy 1954 schrieb, könnte auch heute noch gelten: „Jedes neue Regime, und Frankreich hat deren im Lauf zweier Jahrhunderte mehr als ein Dutzend geschaffen, kam mit einem revolutionären Programm umfassender Staats-, Verwaltungs- und Justizreformen zur Macht; keines hat mehr als Namen zu ändern und Personen auszuwechseln vermocht.“ Immerhin formte sich Frankreich zum harmonischen Hexagon, wie wir es kennen, unter König Philipp II. (1165-1223), auch Philipp der Träge genannt. Der ´Träge´ König baute die ersten Anfänge der Verwaltung in Paris auf und wurde dort mit seinem administrativen Unterbau sesshaft.

Administrative Dominanz: Die Kontinuität Frankreichs beschreibt Lüthy als Entwicklungsgeschichte seiner Verwaltung, sie ist die Kontinuität der Verwaltung. „Sie hat unerschüttert alle Dynastien, alle Revolutionen und alle Katastrophen überdauert. Hinter ständig wechselnden Fassaden der feudalen, absoluten, liberalen Monarchie, der Kaiserreiche und der Republiken in fortlaufender Numerierung, sind die großen Institutionen und Körperschaften – und damit dieser Staat selbst – die gleichen geblieben“ (Lüthy, op.cit., S.20).

Elite: In Wahrheit gelenkt wird der Verwaltungsstaat vom hohen Beamtentum (den Grand Commis), die an Ernst und Sachkenntnis den Politikern weit überlegenen Staatsdiener. Diese formen die Staatsräson und entscheiden „fast stets aus dem Geiste der Vergangenheit“. Die Beamtenelite ist „ein jedem politischen Eingriff entzogener, niemandem außer der eigenen Hierarchie verantwortlicher … Stand eigener Souveränität; …ein völlig geschlossenens Mandarinat, das sich von Kindesbeinen auf in den für die Laufbahn präparierenden großen Schulinternaten den Korpsgeist und das Bewusstsein einer ausgewählten Elite erworben … hat“ (Lüthy, S. 21).

Widerstand gegen die ´Technokraten´ (eux!) aus Paris kann zuweilen aus der France profonde, dem dörflichen Teil und der Provinz Frankreichs kommen. Kurz nachdem Fernsehbilder zeigten, wie Präsident Macron von OECD-Mitarbeitern im Château de la Muette gefeiert, ja angehimmelt wurde, stoppte den Technokraten-Messias der Protest der Gelbwesten aus der autoabhängigen Provinz[11]. „Messianismus und Krähwinkelei“ bilden in Frankreich eine Einheit, so Lüthy.

Wer aber Frankreich nicht nur als Rentner oder Tourist liebt, muss für es bangen. Das gilt heute mehr als vor 50 Jahren; mit gemeinsamer Währung und gemeinsamen Wirtschaftsraum hat besonders Deutschland sein Schicksal mit dem westlichen Nachbarn verknüpft. Zudem ist Deutschland selbst und noch mehr die EU, die in ihrem bürokratischen Wesen stark französisch geprägt ist, von ähnlichen Bürden geprägt, wie Bloch sie für Frankreichs „Seltsame Niederlage“ im Jahr 1940 aufschrieb[12].



[2] Claire Gatinois & Audrey Tonnelier (2021), “Vaccination: la bureaucratie mise en accusation”, Le Monde, 7. Januar.

[3] Redewendung aus der mexikanischen Revolution: https://fr.wiktionary.org/wiki/arm%C3%A9e_mexicaine. Bedeutung: ineffektive Organisation mit einer hierarchischen Struktur, die ein Übermaß an Führungskräften und Vorgesetzten beinhaltet.

[4] Zu erwähnen ist auch Alain Peyrefitte (1976), Le Mal français, Paris: Plon.

[5] Marc Bloch (1946), L'Étrange Défaite, Paris: Société des Éditions “Franc-Tireur”.

[6] Zur Aufnahmeprüfung bei der Kriegshochschule wollte Bloch sich nicht anmelden, weshalb er nicht über den Rang eines Hauptmanns hinauskam.

[7] Herbert Lüthy (1954), Frankreichs Uhren gehen anders, Zürich: Europa Verlag. Idem (1955), A l'heure de son clocher: essai sur la France, Paris: Calmann-Levy.

[8] Vgl. etwa Jacques Chapsal (1955), „Luthy (Herbert)”, Revue française de science politique, Vol. 5-4, S. 898ff.

[9] Friedrich Sieburg (1954), “Im Brennpunkt des Gesprächs: Frankreichs Uhren gehen anders“, Die Zeit, 13. Mai.

[10] Die Regierung der vereinigten linken französischen Parteien (Front Populaire), die zur Zeit der Dritten Republik 1936 an die Macht kam (Premierministers Léon Blum), machte die gesetzlichen Ferien (congés payés) allgemein verbindlich.

[11] Einer der wenigen Journalisten, der Macrons Hilfslosigkeit im schwierigen Reformumfeld Frankreichs intellektuell durchdrungen zu haben scheint, ist Thomas Schmid (2018), „Die Gelbwesten oder Warum Frankreichs Uhren anders gehen“, https://schmid.welt.de/, 12. Dezember.

[12] Hans Magnus Enzensberger (2011), Sanftes Monster Brüssel oder Die Entmündigung Europas, Suhrkamp.

 

Tuesday, 5 January 2021

Frankreichs Uhren gehen anders


 

Frankreichs Uhren gehen anders. Frankreich, "dieses Widerstandszentrum gegen die Technifizierung und Mechanisierung des Lebens“, ohne das Europa "arm und innerlich reif für jede Kolonisation" wäre[1].

Seit Jahrzehnten rühmt sich Frankreich damit, dass sein teures öffentliches Gesundheitssystem seine 67 Millionen Einwohner von der Geburt bis zum Lebensende bestens versorgt. Louis Pasteur, der in den 1880er Jahren den ersten Impfstoff der Welt erfand, wird landesweit verehrt. Im Coronajahr 2020 hat der Ruf der französischen Gesundheitspolitik allerdings schweren Schaden genommen; Kanzlerin Angela Merkel warnte sogar vor „französischen Verhältnissen“ angesichts der vielen Triages, Toten und Transfers schwerkranker Patienten nach Deutschland. Trotz hohen Aufwands fehlen Intensivbetten. Das Management von Masken, Tests, Rückverfolgung und Isolierung ist chaotisch.

In den ersten Tagen des Jahres 2021 hat Frankreichs Unfähigkeit, ein glaubwürdiges COVID-19-Impfprogramm zu organisieren, die tiefen Mängel sowohl im Gesundheits- als auch im politischen System bestätigt. Diese drohen die Pandemie zu verlängern, Tausende von unnötigen Todesfällen zu verursachen und die Wirtschaft zu ruinieren. Innerhalb der EU bremsen dieselben Handicaps – die Langsamkeit der Europäischen Arzneimittelagentur EMA sowie die industriepolitisch verzögerte und reduzierte Bestellung der EU der fortgeschrittensten Impfstoffe der Firmen BioNTech und Moderna. Doch die Tabelle deutet auf die krassen Unterschiede: Deutschland mag einen Stolperstart hingelegt haben; Frankreich hängt immer noch in den Startlöchern. Hier ist der bindende Engpass nicht der Mangel an Impfstoffen: Von den bis am Jahresende in Frankreich erhaltenen 560.000 Dosen wurden bis zum 4. Januar nur 2000 gespritzt. Frankreichs Uhren gehen anders.

 

Covid-Impfungen in fünf großen EU-Staaten,

Ranking per 4. Januar 2021

EU-Staat

Impfungen, Dosen

vH der Bevölkerung

Deutschland

265.986

0,32

Italien

128.880

0,21

Spanien

82.834

0,18

Polen

50.391

0,13

Frankreich

2.000

0,00

Quellen: Bloomberg; Covidtracker.fr

 

Der französische MIT-Doktorant Antoine Lévy, ein wahrer touche-à-tout (Tausendsassa)[2], hat in einem vielbeachteten Zeitungsartikel im Le Figaro die wesentlichen Facetten des Versagens der französischen Coronoapolitik benannt[3]. Er benennt fünf wesentliche Irrtümer:

·       Das verkannte Primat der Logistik, nach Charles de Gaulles Motto „L´intendance suivra“[4].

·       Unterlassungsfehler aus Angst vor strafrechtlicher Verantwortung, die Lévy mit demTrauma des französischen Blutskandals erklärt. In den 1980ern waren wissentlich HIV-kontaminierte Blutprodukte bis zur Leerung der Lager verabreicht worden.

·       Staatsinvestitionen ohne Kosten-Nutzen-Analyse mit der Folge falscher Prioritäten. Hunderte von Milliarden Euro wurden seit März 2020 verplant, ohne genügend Geld für die erforderliche logistische Infrastruktur zur Herdenimmunisierung vorzusehen.

·       Staats- und Administrationsversagen mit wortreichen Ausflüchten, Desinformation und Kriegsmetaphorik: Erst war China schuld, dann Brüssel, dann der Kapitalismus – eine omnipräsente Kultur der Ausflüchte.  Doch der schleppende Aufbau von Testkapazitäten, das Misstrauen in private Laboreinrichtungen sowie unterbezahltes und unzureichendes Personal in Frankreichs öffentlichen Krankenhäusern liegen laut Lévy in der Verantwortung der französischen Politik.[5]

·       Realitätsverlust einer Regierung, die in Pädagogik und Kommunikation („Logorrhöe“) vernarrt, die Aktion angesichts einer bedrohlichen Krise vernachlässigt. „Die krankhafte Besessenheit mit höflicher Sprache, die niemals missfallen darf, zum Nachteil der nüchternen Konfrontation mit der Wahl, die die Realität in all ihren Schwierigkeiten auferlegt“ (meine Übersetzung), hierin ortet der Autor das größte Versäumnis. 

Solche Klagen sind nicht neu, was Frankreich betrifft. Die Langsamkeit der politischen Entscheidungsprozesse, die lähmende Hierarchisierung einer ungleichen Gesellschaft und die Geringschätzung der operationellen Durchführung wurden immer wieder beschrieben und analysiert. Neben dem eingangs zitierten Buch des Basler Historikers Herbert Lüthy denke ich an den von den Nazis gefolterten und ermordeten Historiker Marc Bloch (L´Étrange Défaite) und den französischen Staatsmann Alain Peyrefitte (Le Mal Français). Was können wir aus deren Werken lernen? Davon wird die zweite Folge handeln.



[1] Herbert Lüthy (1954), Frankreichs Uhren gehen anders, Zürich: Europa Verlag. Die Zitate ebenda.

[2] Sofia Tong (2020), “Economist Antoine Levy is all over the map”, MIT News, 21. August.

[4] Frei übersetzt: Die Verwaltung wird folgen.

[5] Siehe dazu schon Michaela Wiegel (2020), „Frankreich in der Corona-Krise: aus der Bahn geworfen“, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 16. April.